Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Auftraggebern (im folgenden “Sie” oder “Kunde”) und Claudia Himmert, Aurikelstr. 2, 82515 Wolfratshausen, (im folgenden “wir”, “uns” oder einfach “Graphicgarden” genannt).

Die in diesen Geschäftsbedingungen genannten “Kunden” können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

Allgemeines - Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten immer dann, wenn Sie mit Graphicgarden eine Geschäftsbeziehung eingehen.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden müssen wir ausdrücklich und schriftlich zustimmen, damit sie wirksam werden. Ohne diese ausdrückliche und schriftliche Zustimmung gelten sie nicht.

Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend.
2. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande.
3. Online (also im elektronischen Geschäftsverkehr) kann ein Vertrag über unser Online-System unserer Webseite initiiert werden. Auch dann bekommen Sie eine Auftrgsbestätigung, die den Vertragsschluss auslöst.
4. Wenn Sie die Erstellung einer Webseite anfragen, dann stellt dies erst die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch die Anbieterin dar. Der Vertrag kommt erst durch die Bestätigung über den Abschluss des Vertrages von uns zustande.
5. Paket “Web to Go”
Der Bestellvorgang, der online von Ihnen über unsere Webseite ausgelöst wird, umfasst folgende Schritte:

  • Eingabe Ihres Namens und der Rechnungsadresse auf unserer Webseite
  • Auswahl der Bezahlmethode (in der Regel auf Rechnung)
  • Betätigen des Buttons 'kaufen'
  • Sie erhalten dann eine E-Mail mit all Ihren Daten zur Überprüfung und
  • Betätigen dann den Button in dieser E-Mail. Er heißt: 'bestätigen'
  • Dann erhalten Sie eine Bestätigungsmail von uns, dass Sie das Webseiten-Paket “Web to Go” bestellt haben.

Wir setzen uns dann persönlich mit Ihnen in Verbindung und besprechen das weitere Vorgehen. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt noch keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar.

6. Individuelles Angebot

Ein individuelles Angebot erhalten Sie, indem Sie dieses telefonisch oder per E-Mail anfordern. So kommen Sie in diesem Fall zu Ihrem Angebot:

  • Anruf oder Anfrage per E-Mail durch Sie
  • Zusendung eines individuellen Leistungspaketes, gemäß der von Ihnen gewünschten Leistungen
  • Auftrag des Leistungspaketes durch Sie entweder telefonisch oder per E-Mail
  • Bestätigung des Auftrages durch Graphicgarden (Vertragsschluss).

Mit der Zusendung der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zwischen Graphicgarden und Ihnen zustande.

Termine, Leistungsumfang, Auftragsabwicklung

1. Gegenstand des Vertrages können sein:

  • Beratung, Analyse und Konzeption,
  • Gestaltung,
  • Texterstellung und Bearbeitung,
  • Implementierung,
  • Anlegen und Anpassung Ihres google-Kontos sowie
  • Bildbearbeitung einer

einer Homepage/Webseite.
Wenn Sie darüber hinausgehende Dienstleistungen durch Graphicgarden erledigt haben möchten (wie z.B. die Aufnahme neuer Fotos), dann schließen wir hierzu einen gesonderten Vertrag ab.
Damit Sie genau wissen, welche Arbeiten Graphicgarden für Sie innerhalb Ihres Webseitenprojektes erledigen, finden Sie in Ihrer Auftragsbestätigung die Tätigkeiten, die in Ihrem Projekt enthalten sind.
Die Auftragsbestätigung kann hierzu auf das Angebot bezug nehmen, welches Grundlage für den Vertragsschluss ist.

2. Graphicgarden ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

3. Zeitablauf / Termine

Ihre Webseite soll eines Ihrer wichtigen Verkaufswerkzeuge werden - und das so schnell wie möglich. Denn was nützt es, wenn Sie auf Ihre Webseite gefühlte Ewigkeiten warten?

Schnelligkeit ist unsere große Stärke und deshalb fertigen wir Ihre Webseite typischerweise innerhalb eines einzigen Monats an.
Das stellt organisatorische Anforderungen an mich und Sie. Wir reservieren für Sie ein konkretes Zeitfenster. Innerhalb dieses Zeitrahmens kümmern wir uns ganz um Sie und Ihr Projekt.
Damit Ihr Projekt so schnell fertig wird wie Sie und wir uns das wünschen, brauchen wir Ihre Mitwirkung (z.B. Zeit, in der wir uns mit Ihnen über die Inhalte, die Sie auf Ihrer Webseite finden möchten, unterhalten oder Bildmaterial, Texte und Informationen, die Sie uns zur Verfügung stellen).
Wenn Sie uns diese Informationen oder Materialien nicht rechtzeitig zur Verfügung stellen, können wir nicht weiterarbeiten. Wir sind wir berechtigt, das für Sie frei gehaltene Zeitfenster einem anderen Kunden zur Verfügung zu stellen oder fehlende Texte oder Bilder durch Platzhalter zu ersetzen. Dadurch vermeiden wir Leerlaufzeiten und höhere Kosten für Sie.
Die Beendigung Ihres Webseiten-Projektes kann sich nach hinten verschieben, wenn uns wichtige Informationen oder Materialien fehlen - worüber wir Sie selbstverständlich informieren, damit Sie uns diese schnell zur Verfügung stellen können. (Bevor wir Ihre Termine freigeben, erinnern wir Sie noch einmal an die benötigten Unterlagen).
Verzögerungen können sich auch ergeben,  wenn Terminabsprachen durch Sie nicht eingehalten werden (z.B. für gemeinsame Treffen, wenn wir Sie beraten).
Wenn wir die Beendigung Ihres Projektes aus diesen Gründen nach hinten schieben müssen, sind Sie nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder den Vertrag deswegen zu kündigen.
Eine Haftung aus der Verzögerung entsteht für uns nicht.
Es kann vorkommen, dass wir vorgeschlagene Termine verändern. Solche Veränderungen können Sie aus berechtigten Gründen zurückweisen.

Copyright, Urheberrecht, Nutzungsrecht

1. Das Copyright für von uns erstellte Webseiten liegt bei Graphicgarden. Wenn wir Ihnen einen Entwurf zuschicken, dann dürfen Sie diesen weder verändern noch veröffentlichen oder an Dritte weitergeben, es sei denn wir stimmen dem ausdrücklich und schriftlich zu.

Änderungen mit denen Sie uns über Ihre Wünsche informieren und die Sie uns zuschicken, sind selbstverständlich erlaubt.

2. Ist Ihre Webseite fertig, dürfen Sie sie selbstverständlich umfassend nutzen.
Nach der Abnahme durch Sie dürfen Sie Ihre Webseite:
- vervielfältigen
- übersetzen und
- bearbeiten
- Sie erhalten sämtliche Zugangsdaten und Passwörter Ihrer Webseite.
Für andere Nutzungen bedürfen Sie unsere ausdrückliche Zustimmung.
Bitte beachten Sie, dass Sie Lizenzen oder Bildrechte, die wir in Ihrem Namen erworben haben, niemals weitergeben dürfen (z.B., wenn wir für Sie eine Lizenz für Bilder bei fotolia oder einem anderen Anbieter erwerben).

3. Sobald Sie Ihr Webseitenprojekt vollständig bezahlt haben, übertragen wir Ihnen auch das Urheberrecht an der erstellten Webseite (mit Ausnahme der eben erwähnten Bilder)

Nur das Urheberrecht an den Entwürfen bleibt im Besitz von uns. Diese können wir weiterverwenden. Durch Vorschläge von Ihnen oder Ihre sonstige Mitarbeit werden Sie kein Miturheber.

4. Wir bleiben hingegen Eigentümer der Konzeption, des Designs und der Programmierung, es sei denn wir haben etwas anderes schriftlich vereinbart. Sie dürfen diese Leistungen nutzen, werden jedoch kein Eigentümer.

5. Wenn wir Ihnen eine Software überlassen, dürfen Sie diese nutzen, jedoch weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Wenn Sie diese Software mehrfach nutzen wollen, dann benötigen Sie hierfür unsere ausdrückliche und schriftliche Genehmigung.

Leistungen des Kunden

1. Wenn Sie uns für die Erstellung Ihrer Webseite Text- oder Bildmaterial oder andere Informationen und Leistungen zur Verfügung stellen, dann übernehmen Sie für diese Teile die Verantwortung.
Insbesondere versichern Sie, dass diese Materialien, Informationen oder Leistungen weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten und keine Urheber- oder Markenrechte Dritter verletzen.

Sollten wir Verstöße gegen geltendes Recht feststellen, sind wir berechtigt, diese Leistungen oder Materialien zurückzuweisen.

Wenn möglich, machen wir den Kunden auf den Rechtsverstoß aufmerksam. Er kann dann innerhalb von 3 Werktagen rechtmäßiges Material nachliefern. Sollte er von diesem Recht keinen Gebrauch machen, sind wir berechtigt, das Projekt ohne dieses Material mit Leertexten oder Platzhaltern abzuschließen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, den vereinbarten Preis deswegen zu mindern.

2. Für Rechtsverstöße dieser Art kann Graphicgarden nicht haftbar gemacht werden, selbst dann nicht, wenn wir diesen Rechtsverstoß nicht bemerken und auch dann nicht, wenn wir diesen Rechtsverstoß hätten bemerken können.

Abnahme/Vollendung

1. Wir verstehen, dass es für unsere Kunden oft sehr schwierig ist, sich das Aussehen ihrer Webseite vorzustellen.

Deshalb fertigen wir nach Vertragsschluss und der Zahlung eines Abschlages in Höhe von 40% einen ersten Design-Entwurf Ihrer Webseite an. Sie haben jetzt die Möglichkeit, Farben, Aufteilung, Bilder und andere Leistungen, die das Design betreffen, zu besprechen.
Wenn Sie mit diesem Entwurf im Wesentlichen einverstanden sind, sind Sie verpflichtet, diesen innerhalb von 3 Werktagen freizugeben. Hierzu genügt eine E-Mail von Ihnen oder ein kurzer Anruf.

Geben Sie den Entwurf mündlich frei, so erhalten Sie innerhalb von 24 Stunden eine schriftliche Bestätigung Ihrer Freigabe.

Der Design-Entwurf gilt als freigegeben, wenn wir von Ihnen innerhalb von 3 Werktagen keine Antwort erhalten.

Ist die Texterstellung Bestandteil Ihres Auftrages, enthält dieser erste Design-Entwurf auch einen Textentwurf. Dieser soll Ihnen die Abnahme des Design-Entwurfes erleichtern. Etwaige Schreibfehler oder Ungenauigkeiten des Textes, berechtigen Sie nicht, die Freigabe des Design-Entwurfes abzulehnen.

2. Spätestens nach der Erstellung des Design-Entwurfes stellen Sie uns innerhalb von 5 Werktagen alle noch erforderlichen Informationen und Dateien zur Verfügung, damit wir Ihre Webseite fertigstellen können. Für diese gelten die Bestimmungen, die wir unter “Leistungen des Kunden” beschrieben haben.

3. Nach der Fertigstellung gemäß dem mit Ihnen geschlossenen Vertrag haben Sie eine Woche Zeit um Ihre neue Webseite zu testen. Ist die Webseite im wesentlichen mangelfrei und funktionsfähig, bestätigen Sie uns die Abnahme schriftlich.

Hierzu erhalten Sie ein Abnahmeprotokoll, welches Sie unterschrieben an uns zurücksenden.

Nach Ablauf dieser Frist gilt unsere Leistung auch dann als abgenommen, wenn wir von Ihnen keine schriftliche Abnahmebestätigung erhalten haben, es sei denn, Sie haben uns innerhalb dieser Frist schriftlich auf eventuelle Mängel hingewiesen.

4. Kleine Fehler (wie z.B. Tippfehler) berechtigen Sie nicht zur Verweigerung der Abnahme. Diese werden selbstverständlich trotzdem beseitigt (und zwar innerhalb von 14 Tagen), wenn Sie uns spätestens bei der Abnahme auf diese Fehler schriftlich hingewiesen haben.

5. Grundlegende Änderungen nach der Freigabe des Design-Entwurfes bzw. nach Abnahme der Webseite sind kostenpflichtig.

Entgelt, Zahlungsmodalitäten & Fälligkeiten

1. Das zu leistende Entgelt ergibt sich aus dem Vertrag.

2. Zeitlicher Ablauf:
Die Erstellung einer Webseite ist zeitintensiv. Damit jeder Kunde seine Webseite so schnell wie möglich erhält, halten wir für jeden Kunden ein spezielles Zeitfenster bereit.

3. Anzahlung
Wir reservieren für Sie ein Zeitfenster innerhalb dessen wir Ihre Webseite erstellen, sobald wir eine Anzahlung von 10% des Projektpreises erhalten haben.

4. Übrige Fälligkeiten:

  • 40% des Projektpreises spätestens am Tage vor dem Beginn Ihres Zeitfensters. Mit Eingang dieses Betrages erstellen wir Ihren Design-Entwurf.
  • 40% des Projektpreises mit der Freigabe des Design-Entwurfes
  • 10% nach Abschluss der Arbeiten, spätestens 6 Wochen nach Beginn Ihres Zeitfensters.
  • Sie erhalten jeweils vorab Ihre Rechnung.

5. Den Rechnungsbetrag überweisen Sie auf das in der Rechnung angegebene Konto. Die Rechnung erhalten Sie per E-Mail.

Verspätete Zahlungen berechtigen uns, die Arbeit an Ihrem Webseitenprojekt vorübergehend einzustellen und Ihr Zeitfenster einem anderen Kunden zur Verfügung zu stellen.

Schadensersatzansprüche gegen uns entstehen daraus nicht. Es gelten die Vorschriften über die verspätete Mitwirkung unserer Kunden entsprechend.

6. Es besteht Ihrerseits kein Zurückbehaltungsrecht, wenn sich dieses nicht aus demselben Vertrag ergibt. Die Aufrechnung mit Forderungen, die Sie gegen uns haben, schließen wir aus, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

7. Sollte sich aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, der Auftrag verzögern, dann können wir eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen l verlangen.

Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung

1. Wir behalten uns ein Rücktrittsrecht für den Fall vor, dass das vom Kunden übergebene Material rechtswidrig ist, technisch nicht verwendbar ist oder die Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für Graphicgarden  wirtschaftlich ruinös ist. Gleiches gilt, wenn Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen sollten.

2. Eine solche Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Kommunikation mit unseren Kunden

Mitteilungen und Informationen im normalen Geschäftsverlauf schreiben wir Ihnen per E-Mail oder wir rufen Sie an. Hierzu teilen Sie uns die E-Mailadresse mit unter der wir Sie während der Vertragserfüllung erreichen können.

Solche Mitteilungen gelten an dem Tag als zugestellt, an dem wir Ihnen eine solche E-Mail schicken, gleichgültig, wann Sie diese tatsächlich abrufen.

Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag

1. Ist unser Kunde ein Verbraucher, dann hat er das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen.

Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform uns gegenüber oder durch Rücksendung der erhaltenen Leistung bzw. Ware zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

2. Graphicgarden  behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen, es sei denn Sie verzichten ausdrücklich auf Ihr Widerrufsrecht und bestehen auf dem sofortigen Beginn mit Ihrem Webseitenprojekt.

Der Eingang Ihrer Zahlung gilt in Verbindung mit Ihrer Erklärung als Verzicht auf die Widerrufsfrist.

3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die auf die Erstellung einer individuellen Webpräsenz des Verbrauchers gerichtet ist (das ist bei unserem Webseiten-Projekt Web To Go der Fall).

Gewährleistung

1. Graphicgarden  leistet für Mängel zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung.

Einige kundenspezifische Einstellungen von Graphicgarden  können online festgelegt werden. Wir übertragen solche Daten über das Internet. Naturgemäß entstehen daraus Gefahren, für die wir keine Gewähr übernehmen, jedoch so viel wie möglich tun um Ihre Daten sicher zu transferieren.

Informationen und Materialien, die Sie uns über das Internet zur Verfügung stellen, verwenden wir. Sie gelten als verbindlich bis Sie uns etwas anderes mitteilen. Technisch bedingte Verzögerungen stellen keinen Mangel dar.

2. Sofern Graphicgarden  die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht Ihnen kein Rücktrittsrecht zu.

3. Sind Sie Unternehmer, dann können Sie die Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkungen bzw. an dessen Stelle tretenden Aufwendungsersatz statt der Leistung wegen eines Mangels erst dann verlangen, wenn Sie uns eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels gesetzt haben und uns mitgeteilt haben, dass Sie nach Verstreichen der Frist unsere Leistung ablehnen. Diese Frist mit Ablehnungsandrohung brauchen Sie nicht zu setzen, wenn Sie nach dem Gesetz entbehrlich ist.

4. Wenn der Mangel nicht wegen einer Pflichtverletzung unsererseits entstanden ist (wir diesen also nicht zu vertreten haben), sind Sie nicht zum Rücktritt berechtigt.

5. Arglistig verschwiegene Mängel berechtigen Sie in jedem Fall zum Rücktritt. Gleiches gilt, wenn wir Ihnen eine Garantie oder andere weitergehende Rechte schriftlich eingeräumt haben.

6. Garantien im Rechtssine vergeben wir allerdings nicht.

Verjährung

1. Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Webseite. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn Graphicgarden  grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von Graphicgarden  zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von Graphicgarden  nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

2. Ansprüche von Graphicgarden  auf Vergütung verjähren in fünf Jahren.

Haftungsbeschränkung

1. Bei der Gestaltung Ihrer Webseite berücksichtigen ganz besonders wir Ihre wirtschaftlichen Interessen. Wir wollen, dass Ihre Webseite für Sie das Beste herausholt. Dabei haben wir alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten.

Mit Ausnahme der Materialien, die Sie uns liefern, erstellen wir alle Elemente Ihrer Webseite.

2. Für Schäden haften wir nur, wenn dieser durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Dies betrifft sowohl vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

3. Sollten wir, ein gesetzlicher Vertreter oder einer unserer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt haben, dann haften wir bis zur Höhe vertragstypischer Schäden, wenn diese zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Gleiches gilt bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgefhilfen von uns

4. Sind Sie Unternehmern, dann haften wir  bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

5. Wir versichern, dass wir sorgfältig mit den Unterlagen, Bildern und Informationen umgehen, die Sie uns für die Gestaltung Ihrer Webseite erhalten haben. Für einen Verlust oder die Beschädigung haften wir nicht.
Für den Fall, dass dann die Gestaltung Ihrer Webseite unmöglich geworden sein sollte, so haften wir nicht für daraus entstandene Schäden.

6. Schadensersatzpflichten aus der Produkthaftung sind davon nicht betroffen. Sie gelten auch nicht für Personenschäden, die daraus bei unserem Kudnen enstsanden sind oder wenn wir bestimmte Eigenschaften zugesichert haben.
Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Datenschutz, Umgang mit Daten und Verschwiegenheitspflicht

Der Schutz Ihrer Daten ist uns sehr wichtig. Deshalb weisen wir auf folgendes hin:

1. Graphicgarden  weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Graphicgarden  im notwendigen Umfang weitergeleitet werden.
Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
Wir geben Ihre Daten oder Informationen von Ihnen selbstverständlich weder zu Werbezwecken noch aus anderen kommerziellen Gründen weiter.

2. Wenn Sie Daten und Informationen an uns übermitteln, die vertraulich sind und nur von uns persönlich gelesen oder bearbeitet werden sollen, bitten wir Sie diese gesondert zu kennzeichnen und uns vor Vertragsabschluss darauf hinzuweisen, dass Sie solche Informationen an uns weiterleiten werden.

3. Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellen Sie Sicherheitskopien her. Natürlich werden unsere Server werden regelmäßig gesichert. Dennoch kann niemand den Verlust von Daten garantieren - wir auch nicht.

Sollte dieser unwahrscheinliche Fall eintreten, werden wir alle Leistungen unsererseits erneut herstellen, während Sie uns diese Materialien und Informationen noch einmal zukommen lassen. Weitergehende Ansprüche Ihrerseits sind ausgeschlossen.

Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Graphicgarden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Graphicgarden  oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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